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Auf dem weg zu einem gerechten wachstum

Zusammenfassung | Die neoliberalen Reformen in Lateinamerika ermöglichten die Kontrolle der Inflation und sie führten zu einer starken Zunahme der Exporte. Gleichzeitig führten sie aber auch zu einer hohen Volatilität der Finanzmärkte, und zu einer Verschlechterung der sozialen Lage. Eine »Reform der Reformen« ist daher dringend notwendig. Dieser Beitrag vertritt die These, dass die wirtschaftlichen Entwicklungsmuster gegenüber der sozialen Entwicklung nicht »neutral« sind. Soziale Gerechtigkeit wird daher nicht durch Maßnahmen ex post erreicht, sondern muss in das Produktionssystem selbst integriert werden.

Die Arbeitspolitik progressiver Regierungen in Lateinamerika

Zusammenfassung | In diesen ersten Jahren des 21. Jahrhunderts ist in einigen Ländern Lateinamerikas der Aufstieg verschiedener Regierungen zu beobachten, die sich selbst als progressiv bezeichnen oder als solche wahrgenommen werden. Gleichzeitig scheint der in den letzten 20 Jahren des 20. Jahrhunderts vorherrschende Neoliberalismus an Kraft zu verlieren. Vor diesem Hintergrund schwanken die Arbeitspolitiken besagter Regierungen zwischen bloßen Reparaturen am neoliberalen Modell, der Wiederherstellung des früheren Systems sozialer Sicherung und der Suche nach Alternativen. Dieser Beitrag versucht, die Charakteristika der neoliberalen Arbeitspolitik der 80er und 90er Jahre zu beschreiben, die sich heute abzeichnenden Veränderungen aufzuzeigen, deren Grenzen zu identifizieren und einen Ausblick auf die Möglichkeit einer »postneoliberalen« Arbeitspolitik zu geben.

Die Grenzen der Linksregierungen in Südamerika Politiken gegen Armut und Ungleichheit in der Region

Zusammenfassung | Der Wirtschaftsaufschwung der letzten Jahre hat in Lateinamerika nur begrenzt Auswirkungen auf die Armutsreduzierung und Einkommensverteilung. Die Analyse von fünf Staaten zeigt Unterschiede zwischen denjenigen Ländern, deren Sozialpolitiken eine größere Kontinuität zur neoliberalen Phase aufweisen, indem sie sich auf fokussierte Einkommenstransfers stützen (Argentinien, Brasilien und Chile), und jenen wie Venezuela und Bolivien, die verstärkt auf Strategien der sozialen Mobilisierung und Universalität setzen. Jedoch begrenzen die Spezialisierung der Produktion, die Ausrichtung auf den Primärsektor und die regressiven Steuersysteme die Möglichkeit zu weiterreichenden und nachhaltigen Fortschritten.

»Die Trennungslinien zwischen links und rechts sind heute andere «Interview mit Fernando Henrique Cardoso

Zusammenfassung | Bevor er der Präsident Brasiliens wurde, war Fernando Henrique Cardoso einer der wichtigsten Soziologen Lateinamerikas. Er hatte sich vor allem mit dem Buch Abhängigkeit und Entwicklung in Lateinamerika einen Namen gemacht, das er vor rund 40 Jahren mit seinem chilenischen Kollegen, Enzo Faletto, herausgegeben hatte. Später wurde er Senator, dann Außenminister, Finanzminister und schließlich Präsident. Manche sehen in Cardoso den Verantwortlichen für die neoliberalen Strukturanpassungsprogramme Brasiliens, andere danken ihm für den Anstoß des nachhaltigsten Modernisierungsprozesses der Nachkriegszeit.

Eine, zwei, viele Tendenzen in der lateinamerikanischen Linken

Zusammenfassung | Die in der lateinamerikanischen Politik und Wissenschaft zum Gemeinplatz gewordene These der »zwei linken Tendenzen« unterscheidet eine »pragmatische«, »vernünftige« und »moderne« Linke (Chile, Brasilien, Uruguay) von einer »demagogischen«, »nationalistischen« und »populistischen« Linken (Venezuela, Bolivien, Argentinien, Mexiko). In diesem Artikel wird argumentiert, dass die spezifische Form der Linken in Wirklichkeit eher durch das institutionelle Erbe des Neoliberalismus, die Stellung der sozialen Bewegungen und die historische Entwicklung der progressiven Parteien im jeweiligen Land bedingt ist. Somit gäbe es mehr als nur zwei linke Tendenzen – denen allen aber der Wille gemeinsam ist, die neoliberale Agenda durch die Stärkung des Staates und die Verbesserung der sozialen Situation zu überwinden.

Können Wirtschaftsentwicklung und Sozialstaat in Einklang gebracht werden? Gedanken zu den neuen Herausforderungen für Latinamerika

Zusammenfassung | Lateinamerika hat in den vergangen Jahren bewiesen, dass ein hohes Wirtschaftswachstum mit bedeutenden sozialen Fortschritten in Einklang zu bringen ist. Infolge der veränderten äußeren Bedingungen durch die Krise in den USA und die weltweite Inflation müssen jedoch Kursänderungen in Betracht gezogen werden. In erster Linie muss Lateinamerika die hauptsächlich auf Konsumsteuern basierenden Steuersysteme reformieren und das Einkommensteueraufkommen anheben, um eine höhere Progression zu erreichen. Gleichzeitig müssen die in den vergangenen Jahren angestiegenen Sozialausgaben auf Dauer gewährleistet und diese Mittel effizienter verwendet werden. Nur so werden wirtschaftliche Entwicklung und Sozialstaat langfristig miteinander vereinbar sein.

Linksruck und Rückkehr des Populismus

Zusammenfassung | Das ideologische Klima in Lateinamerika hat sich verändert. In einigen Ländern, in denen es fest verwurzelte progressive Parteien gab, hat dies die Übernahme der Macht durch Parteien der demokratischen Linken ermöglicht. In anderen Ländern erfolgte der Wandel dagegen in Form des Populismus. Das Venezuela von Hugo Chávez ist das auffälligste Beispiel für die Rückkehr des Populismus in seiner traditionellen Ausrichtung auf Umverteilung. Der Artikel argumentiert, dass Chávez, mit einer überzogenen Vision seiner auf die Einnahmen aus der Gas- und Ölförderung gestützten regionalen Vorreiterrolle, Gefahr läuft, zu einem destabilisierenden Element zu werden, das die Polarisierung der Gesellschaft über Venezuela hinaus auf das übrige Lateinamerika überträgt.

Nationaler Sozialismus oder soziale Demokratie? Ein historischer Überblick

Zusammenfassung | Coming as it did in the midst of a historic, global economic crisis, the project of the Doha Review Conference – in its negotiations, plenaries, round tables and side-events – was largely overshadowed by the crisis. With the exception of France/the EU, industrialized nations did not send heads of state or even high-level delegates to the conference. Nevertheless, it was an opportunity to respond to the crisis as a globally inclusive and representative body – rather than seinen Ursprüngen war der Sozialismus eng mit der Demokratie verknüpft und wollte sie als »soziale Demokratie« radikalisieren, in der politische Freiheit mit wirtschaftlichem Wohlstand vereint werden sollte. Dieser Beitrag argumentiert, dass mit dem Aufstieg des Marxismus und der russischen Revolution der Sozialismus zunehmend als etwas anderes als Demokratie angesehen wurde und sich sogar in das Gegenteil verwandelte. Seinen dramatischsten Ausdruck fand dieser Wandel in den national-sozialistischen Regimen wie dem Faschismus und dem Stalinismus. Obwohl die soziale Demokratie in weiten Teilen Lateinamerikas an Terrain gewonnen hat, sieht sie sich heute mit dem »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« konfrontiert – einem verspäteten Versuch, zu den Vorstellungen des antidemokratischen Sozialismus des vergangenen Jahrhunderts zurückzukehren.

Perspektiven der Sozialdemokratie in Lateinamerika

Zusammenfassung | In den letzten zehn Jahren sind in neun lateinamerikanischen Ländern linksgerichtete Regierungen gewählt worden. Diese Wahlergebnisse können zum Entstehen einer lateinamerikanischen Variante der Sozialdemokratie führen. Zwar unterscheiden sich die gegenwärtigen Rahmenbedingungen erheblich von dem historischen Kontext, der einst in Europa zum Aufstieg der Sozialdemokratie führte, aber hier wie dort setzt sich ein Großteil der Linken für eine politische Reform des Kapitalismus im Interesse von sozialer Gerechtigkeit und Gleichheit ein und kämpft damit für den Kern der Sozialdemokratie. Die Mittel und Wege zur Erreichung dieser Ziele unterscheiden sich von Land zu Land. Die Erfahrungen in Venezuela, Bolivien und Ecuador stehen dabei im Kontrast zu denen der Linksparteien, die heute Chile, Uruguay und Brasilien regieren.

Von der Begeisterung zur Ratlosigkeit. Der Blick der europäischen Linken auf Lateinamerika

Zusammenfassung | In den 60er und 70er Jahren blickte die europäische Linke nach Lateinamerika und sah dort die Verwirklichung ihrer sozialistischen Träume, die auf dem alten Kontinent nicht möglich schienen; heute dagegen beobachtet man die politische Wende in der Region mit gewissem Unverständnis. Die europäischen Intellektuellen und Politiker fühlen sich von Führern wie Hugo Chávez (Venezuela), Evo Morales (Bolivien) und Rafael Correa (Ecuador) verunsichert und greifen zu dem Begriff des »Populismus«, um sie zu definieren. Dieser Begriff jedoch ist so dehnbar, dass er weniger über diejenigen aussagt, die ihn angeblich praktizieren, als über jene, die ihn in herabsetzender Absicht benutzen; dieselbe europäische Linke nämlich, die in Lateinamerika heute nicht mehr die in der Vergangenheit so bewunderten »guten Revolutionäre« findet.

Von der Stadt zur Nation? Partizipative Demokratie und die lateinamerikanische Linke

Zusammenfassung | Die Einführung verschiedener Verfahren der Bürgerbeteiligung ist eine der großen Innovationen linker und mitte-linker Stadtverwaltungen in Lateinamerika in den 80er und 90er Jahren. Die erstmalig von der brasilianischen Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT) in Porto Alegre initiierten partizipativen Bürgerhaushalte sind inzwischen in ganz Lateinamerika verbreitet und weltweit bekannt. Jedoch geraten diese Formen der Bürgerbeteiligung und das damit einhergehende Ziel der Vertiefung der Demokratie in den Hintergrund, sobald dieselben Parteien auf nationaler Ebene Regierungsverantwortung übernehmen. Der Artikel untersucht die Fälle der PT in Brasilien, der Frente Amplio in Uruguay und des Chavismus in Venezuela daraufhin, warum partizipative Prozesse durch eher korporativistische bzw. im Fall Venezuelas von links-orthodoxen Visionen verdrängt werden.