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Auf dem weg zu einem gerechten wachstum

Zusammenfassung | Die neoliberalen Reformen in Lateinamerika ermöglichten die Kontrolle der Inflation und sie führten zu einer starken Zunahme der Exporte. Gleichzeitig führten sie aber auch zu einer hohen Volatilität der Finanzmärkte, und zu einer Verschlechterung der sozialen Lage. Eine »Reform der Reformen« ist daher dringend notwendig. Dieser Beitrag vertritt die These, dass die wirtschaftlichen Entwicklungsmuster gegenüber der sozialen Entwicklung nicht »neutral« sind. Soziale Gerechtigkeit wird daher nicht durch Maßnahmen ex post erreicht, sondern muss in das Produktionssystem selbst integriert werden.

Auf dem weg zu einem gerechten wachstum

Einleitung

Lateinamerika hat eine Phase grundlegender Wirtschaftsreformen durchlebt. Besonders intensiv waren sie in den 90er Jahren. Im Cono Sur gab es bereits frühere Fälle, insbesondere Chile, wo sie schon in den 70er Jahren begannen. Diese Erfahrungen brachten dramatische Veränderungen in der Dimension des Staates mit sich und verschafften den privaten Akteuren größere Handlungsspielräume. Eineinhalb Jahrzehnte nach den Reformen, die im Rahmen des Washington Konsens durchgeführt wurden, sind die Ergebnisse ambivalent. Einerseits fanden bemerkenswerte Fortschritte bei der Eindämmung der Inflation statt. Es gelang, einen ausgeglicheneren Staatshaushalt zu erreichen und die Exporte bedeutend zu steigern. Andererseits war das Ergebnis beim wichtigsten Ziel – der Förderung des Wirtschaftswachstum und sozialer Gerechtigkeit – nur mittelmäßig. Zwischen 1990 und 2007 erzielte man eine jährliche Wachstumsrate von etwa 3%. Auf die Einwohnerzahl umgerechnet betrug das Wirtschaftswachstum allerdings nur 1,3%. Dies ist zu wenig, um die Kluft zwischen Lateinamerika und den Industrieländern zu verringern. Faktisch vergrößerte sich der Abstand zu den USA in diesen Jahren sogar. Die momentane Lage lässt sich in einer konkreten Zahl ausdrücken: 2006 gab es in Lateinamerika fünf Millionen Arme mehr als 1990.

Unter dem Strich ergibt sich damit eine doppelte Divergenz: Zum einen näherte sich das BIP je Einwohner nicht dem Niveau der Industrieländer an, und zum anderen öffnete sich die Schere zwischen den niedrigen und den hohen Einkommen weiter. Gegenwärtig macht Lateinamerikas BIP je Einwohner lediglich ein Viertel des BIP der reicheren Länder (G-7) aus, und die Spanne zwischen Reich und Arm ist hier doppelt so hoch wie in deren Volkswirtschaften. Die Herausforderung liegt daher darin, zu wachsen – allerdings mit einer viel größeren Verteilungsgerechtigkeit als bisher.

Wirtschaftsreformen in Lateinamerika

Waren die Reformen überhaupt notwendig? Die Antwort lautet zweifelsfrei ja. Das Lateinamerika von 1990 brauchte dringend tiefgreifende Reformen. Der Markt war überreguliert, der private Sektor stark eingeschränkt und die Regeln wenig transparent. Die massiven Privatisierungen und die weitgehenden Handelsliberalisierungen verursachten jedoch abrupte Veränderungen in falscher Reihenfolge. Sie wurden lückenhaft und ohne jegliche Anpassung an die Gegebenheiten der jeweiligen Länder umgesetzt.

Die Reformen verliefen im Allgemeinen linear: Sie gingen stets in die gleiche Richtung und wurden als Zweck statt als Mittel betrachtet, was sie eigentlich hätten sein sollen. Jedoch ist es von vitaler Bedeutung, Reformen nicht per se zu fordern, sondern nur jene Reformen umzusetzen, die zur Erreichung des eigentlichen Ziels beitragen: stärker wachsen und besser verteilen.

Der Washington Konsens hatte zum Ziel, durch die Reformen angemessene und marktverträgliche Preise zu garantieren. Damit stimme ich völlig überein. Dennoch widersprachen die Ergebnisse den Erwartungen. Auf der einen Seite liefen die makroökonomischen Schlüsselwerte – Wechselkurs und Zinssatz – aus der Norm und wiesen in Folge der Wirtschaftspolitik der 90er Jahre eine hohe Instabilität auf. Das ist selbstverständlich wenig marktverträglich, da es eine gewaltige Belastung für den produktiven Sektor bedeutet. Auf der anderen Seite schwankten die Nachfrage bzw. die Kaufkraft der Bevölkerung in hohem Maße, weil sie durch Spekulationskapital und instabile Exportpreise bestimmt wurden.

Das Ergebnis war ein nur mäßiges Wachstum und eine große soziale Ungleichheit, was nicht den Erwartungen der neoliberalen Reformpolitik entsprach. Die Erfolge der Reformen

Drei wichtige positive Ergebnisse stechen unter den Erfolgen der Reformen besonders hervor. Das erste Ergebnis ist der Exportanstieg – ein Phänomen, das generell für Lateinamerika seit den 90er Jahren gilt. Zwischen 1990 und 2006 stiegen die Exportvolumina substantiell an, durchschnittlich um real 7,9% pro Jahr. Dieser Boom lag deutlich über dem weltweiten Exportanstieg von 5,7% im gleichen Zeitraum.

Der zweite Erfolg sind die ausgeglichenen Staatshaushalte. In den 80er Jahren wies Lateinamerika sehr unausgeglichene Budgets auf. In manchen Ländern betrug das Defizit 10 bis 17% des BIP. Dagegen verzeichnete man in den 90er Jahren ständige Verbesserungen beim Ausgleich des Etats. Mehrere Länder erreichten jahrelang sogar einen Haushaltsüberschuss: Vor der Asienkrise übertraf Lateinamerika, ohne Einrechnung des Schuldendienstes, mit einem Defizit in der Größenordnung von 1% des BIP (einfacher Durchschnitt der 19 Länder; 1,9% im gewogenen Mittel) sogar deutlich die Maastrichtkriterien.

Die dritte Errungenschaft ist die Eindämmung der Inflation. Hierbei machte Lateinamerika beachtliche Fortschritte und überwand die Hyperinflation der vorangegangenen Jahrzehnte. In den 80er Jahren lag die jährliche Inflationsrate in zahlreichen Ländern bei über 1.000%, was sich sehr destruktiv auf Unternehmen und Privatpersonen auswirkte und ein Todfeind für Investitionen, Innovationen, Gleichheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist. Seit den 90er Jahren ist die Inflation erheblich zurückgegangen. Während 1990 der regionale Durchschnitt noch 1.600% betrug, lag er seit 1999 im einstelligen Bereich – 2006 bei 5%.

Die Schwachstellen der Reformen

Die Reformen wiesen allerdings auch schwerwiegende Mängel auf. Zu den eklatantesten Schwachstellen zählen:

Die finanzielle und makroökonomische Volatilität. Es handelt sich dabei um eines der Hauptprobleme der lateinamerikanischen Ökonomien. Auch wenn große Anstrengungen unternommen wurden, ein makroökonomisches Gleichgewicht durch einen ausgeglichenen Staatshaushalt und eine niedrige Inflation zu erreichen, war man unfähig, die immer größer werdenden Schwierigkeiten abzusehen, die sich aus dem Zahlungsbilanzungleichgewicht ergaben. Ebenso wenig war man in der Lage, die Auswirkungen der realen Ungleichgewichte – wirtschaftlicher und sozialer Art – zu antizipieren, die eine Folge der ideologisch geprägten Finanzreformen waren.