Tema central

Mit dem Ende des neoliberalen Modells steht Lateinamerika vor zwei großen Problemen: der Neugestaltung von Institutionen und Staat unter den neuen Rahmenbedingungen der Globalisierung sowie der Suche nach Lösungen gegen Armut und Ungleichheit. Nach Erörterung der Perspektiven für die Region insgesamt beschäftigt sich der vorliegende Artikel mit den Wahlen in fünf Schlüsselländern. Er kommt zudem Ergebnis, dass der 2005 begonnene und mit dem laufenden Jahr zu Ende gehende Wahlzyklus für das politischeProfil Lateinamerikas in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts entscheidend sein wird.

Seit dem Ende der Militärregierungen vor mehr als 25 Jahren ist die Kontinuität der Wahlen das Markenzeichen des demokratischen Regimes in Honduras. Innerhalb dieses Zeitraums hat sich das Zweiparteiensystem trotz der wachsenden Stimmenthaltungen und der Veränderungen des Wahlmodus nicht verändert. Bei den Wahlen vom 27. November 2005 konnte sich Manuel Zelaya von der Liberalen Partei mit einem knappen Vorsprung gegen den Kandidaten der regierenden Nationalpartei durchsetzen. Aber die Demokratie hat das große Problem der Armut und der sozialen Ausgrenzung nicht gelöst. Und die politische Klasse konnte auf diese Situation bisher nicht angemessen reagieren.

Nach jahrzehntelanger demokratischer Stabilität begann in Venezuela mit Hugo Chávez eine neue Phase. Trotz der Stärke des Präsidenten gab es bei den Parlamentswahlen vom 4. Dezember 2005 eine Wahlenthaltung von 75%. Die Entscheidung der Opposition, ihre Kandidaturen zurückzuziehen, führte zur absoluten Mehrheit der Regierungsparteien in der Nationalversammlung. In diesem Beitrag wird argumentiert, dass ein Parlament ohne Opposition keinen friedlichen, institutionalisierten Dialog erlaubt. Dies kann international einen Legitimationsverlust für Chávez auslösen und seine Aussichten bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2006 mindern.

Michelle Bachelet erhielt im Wahlkampf um die chilenische Präsidentschaft die Unterstützung des ausscheidenden Präsidenten Ricardo Lagos, der sein Mandat mit einer außergewöhnlich hohen Popularität beendet hat. Dennoch hatte die Kandidatin gegen die Erschöpfungserscheinungen nach vierzehn Jahren ununterbrochener Regierung der Mitte-Links- Koalition von Christdemokraten und Sozialisten zu kämpfen - trotz Stabilität und erfolgreicher Amtsführung ihrer Vorgänger. Bachelets Sieg am 15. Januar 2006 bedeutet die Fortsetzung der Wirtschafts- und Sozialpolitik, aber auch die Suche nach einem Wandel, der in der ersten Wahl einer Frau zur chilenischen Präsidentin zum Ausdruck kommt.

Dank seiner Fähigkeit, sich als Alternative zur herkömmlichen Politik darzustellen und aus den Fehlern seines Gegners, Jorge Quiroga, Nutzen zu ziehen, konnte Evo Morales bei den Wahlen vom 18. Dezember 2005 einen überwältigenden Triumph erzielen. Zu diesem Ergebnis trugen auch der Aufstieg ähnlicher Führungsfiguren in anderen Ländern der Region und seine Zugehörigkeit zur Antiglobalisierungsbewegung bei, die seinen Wahlsieg als eigenen Erfolg feierte. Morales’ Regierung steht trotzdem vor vielen Herausforderungen, was sie zu einem ständigen Dialog mit den Regionen, den politischen Parteien und dem Parlament zwingen wird.