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Der fragmentierte Caudillismo

Zusammenfassung | In der Regierung von Evo Morales treffen drei Tendenzen zusammen – der die ethnische Eigenständigkeit betonende Indigenismus, der Etatismus und der Populismus –, die über den Nationalismus als gemeinsamen Bezugspunkt und die einigende Führung des Präsidenten miteinander verbunden sind. Der Artikel vertritt den Standpunkt, dass letztlich die populistische Orientierung das stärkste Gewicht hat. Dass es sich dabei um eine politisch wenig klare Tendenz handelt, die sich mehr durch ihre Methoden als durch ihre Ziele definiert, hat verhindert, dass die Regierung einen klar umrissenen Kurs einschlagen konnte. Derzeit sieht sich Evo Morales den widersprüchlichen Pressionen immer mehr zersplitterter und verstreuter sozialer Gruppen und Bereiche gegenüber, und er läuft Gefahr, sein Heil im Caudillismus zu suchen. Das könnte zu einer instabilen und wenig demokratischen Regierung führen.

Der fragmentierte Caudillismo

Die drei Tendenzen der Movimiento al Socialismo

Wie kann man die Regierung von Evo Morales charakterisieren? Wohin geht sie? Welche Veränderungen strebt sie an und welches Zukunftsbild be-stimmt ihr Handeln? Ausgehend von der Analyse von Reden, Programmen und Entscheidungen stelle ich die Hypothese auf, dass innerhalb des Movimiento al Socialismo (MAS, Bewegung zum Sozialismus) mindestens drei Faktionen koexistieren, deren Interrelation eine Erklärung für das Wesen und die Orientierung der von Evo Morales geführten Regierung bietet.

Würde man die anfangs genannten Fragen den Führern der MAS und den Amtsinhabern der Regierung selber vorlegen, dann würde man sicher verschiedene und nicht notwendigerweise übereinstimmende oder miteinander vereinbare Antworten erhalten.

Eine wichtige Gruppe, deren auffälligster Kopf der Außenminister David Choquehuanca ist und der wahrscheinlich die Mehrzahl der Aymaraführer angehören, vertritt das Ziel der »demokratischen und kulturellen Revolution« und der Entkolonialisierung. Diese Gruppe hat ihre Wurzeln in der indigenen kataristischen Bewegung, die in den 70er Jahren unter den Aymara-Campesinos des Hochlandes im Kampf gegen die Vormundschaft durch das Militär entstand.

Eine andere Gruppe, als deren wichtigster Vertreter vielleicht der Vizepräsident Álvaro García Linera gelten kann, definiert den gegenwärtigen politischen Prozess als einen Übergang zum Sozialismus und legt den Akzent auf die Notwendigkeit der Ausweitung und Stärkung der staatlichen Intervention in der Wirtschaft, um die natürlichen Ressourcen als Akkumulationsgrundlage für eine unabhängige Industrialisierung zu nutzen. Diese Gruppe rekrutiert sich aus der alten etatistischen Linken und versammelt marxistische Ideologen ebenso wie Technokraten, die für die Reindustrialisierung und Wiederauflage der Importsubstitution eintreten, wie sie in den 50er und 60er Jahren von der Comisión Económica para América Latina (Cepal, Wirtschaftskommission für Lateinamerika) gefordert worden war.

Schließlich würde die dritte Gruppe, in erster Linie von Evo Morales selbst vertreten, von »einer Regierung der sozialen Bewegungen« sprechen und damit die maßgebliche Rolle der gesellschaftlichen Basisorganisationen, insbesondere der Bauerngewerkschaften und der Nachbarschaftsvereinigungen in den Vorstädten, ebenso hervorheben wie die besondere Sensibilität, mit der der Präsident auf die Forderungen der Basis eingeht.

Diese drei Tendenzen, die wir mit den Begriffen indigenistisch, etatistisch und populistisch kennzeichnen können, stehen unter einer gemeinsamen Leitidee, dem Nationalismus als der traditionellen Bezugsgröße der lateinamerikanischen Linken sowie der Freundschaft mit und der politischen Sympathie für den Venezolaner Hugo Chávez. Der Nationalismus überwölbt diese drei Tendenzen, aber was sie in Wirklichkeit vereint und ihnen Ausdruck verleiht, ist die Führungsrolle von Evo Morales. Seine symbolische Kraft nahm in dem selben Maße zu, wie sich die seiner Gegner, von ihm die »traditionellen Politiker« genannt, verringerte. Und diese Tendenz hat sich seit seiner Machtübernahme noch verstärkt.

Bislang sind diese drei Gruppierungen ohne größere Schwierigkeiten miteinander ausgekommen, weil sich ihr Wirkungskreis, ihre Programme und Aktivitäten nicht überschnitten.

Die indigenistische Strömung bewegt sich vor allem im Symbolischen. Sie hat einen wichtigen Stellenwert im Diskurs des Präsidenten und im Bild, das man sich im Ausland von der Regierung macht. Es ist kein Zufall, dass David Choquehuanca das Außenministerium erhielt und dass Evo Morales, der niemals Teil der indigenen Bewegungen war und deshalb kritisiert wurde, als er seine Aktivitäten auf die gewerkschaftlichen Forderungen der Kokabauern konzentrierte, sich zu einer symbolischen, sorgfältig für die internationalen Medien inszenierten Amtsübernahme in Tiwanaku entschloss.

In praktischer Hinsicht scheint die indigenistische Gruppe sich auf die Verfassungsgebende Versammlung sowie die Massenmedien der Regierung und die lokalen Medien zu konzentrieren. Man darf nicht vergessen, dass sich die Regierung, auch durch die Bereitstellung finanzieller Mittel, aktiv für die Schaffung eines Netzes von Rundfunksendern in ländlichen Gebieten eingesetzt hat. Man kann also sagen, dass das Betätigungsfeld der indigenistischen Gruppe der Diskurs und die symbolische und kulturelle Sphäre ist.Die etatistische Gruppierung hat ihren Aktionsradius dagegen in der Verwaltung und der Politikgestaltung. Praktisch könnte man sagen, dass alle Minister des Wirtschaftsressorts dieser Tendenz angehören. Sie sind es, die den »Neuaufbau« der Staatsbetriebe fördern. Sie haben einen gewissen Pragmatismus bewiesen, z.B. in der Geldpolitik oder sogar bei den fossilen Brennstoffen, wo die Verstaatlichung hauptsächlich aus neuen Verträgen mit den bereits in Bolivien tätigen Energieunternehmen bestand. Trotzdem sind ihre Ziele häufig ideologisch geprägt, so z.B. der Plan zur Ersetzung der Stahlimporte, die staatliche Kontrolle der Telekommunikation oder der Umgang mit »strategischen« Wirtschaftssektoren wie den Zinnminen. Diese Strömung hat eine besondere Stellung im Kabinett, verfügt aber auch über beträchtlichen Rückhalt im Kongress, insbesondere im Senat.

Während die Indigenisten den Diskurs bestimmen und die Symbolik verwalten, die Etatisten die Wirtschaft lenken und die Politik gestalten, besetzen die Populisten die Straße und sind es letztlich, die über Orientierung und praktischen Erfolg sowohl des Diskurses als auch der Politik entscheiden. Die populistische Strömung umfasst die Basisorganisationen, nimmt einen bedeutenden Raum in der Regierungspartei ein und verfügt über eine starke Präsenz im Kongress, in der Verfassungsgebenden Versammlung und im Kabinett.

Aber diese dritte Tendenz definiert sich nicht durch ihre politische oder ideologische Ausrichtung, sondern durch ihre Methode – die Basisorientiertung. Ihr Grundprinzip, das der Präsident häufig anführt, ist die Parole »Volkes Stimme ist Gottes Stimme«. Das Volk sind natürlich die gesellschaftlichen Basisorganisationen, die die Bevölkerung mobilisieren und sich als solche definieren, und ihre Stimme wird umso mehr gehört, je lautstärker ihre Aktionen sind. Die Dominanz der populistischen Tendenz bei der Regierungsbildung ist eine Erklärung für die Kursschwankungen und gelegentlichen Widersprüchlichkeiten der Regierung Morales in ihren ersten fünfzehn Monaten.