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Zentralamerika: Neue Gefahren oder neue Chancen?

Zusammenfassung | In den letzten Jahren verstärkten die Länder Zentralamerikas ihre Integration in den Weltmarkt, besonders mit der us-Wirtschaft und erlebten eine Phase wirtschaftlicher Prosperität. Obwohl in allen Ländern der Region inzwischen regelmäßig Wahlen stattfinden, bleiben die Bürger misstrauisch, die Kriminalitätsrate steigt und es bestehen weiterhin enorme Defizite in der sozialen Entwicklung. Die globale Wirtschaftskrise hatte damit gravierende Folgen für die stark von der us-Wirtschaft abhängigen Länder Zentralamerikas: Geldüberweisungen von Familienangehörigen, Tourismus und Exporte gingen zurück. Dieser Beitrag vertritt die These, dass die Krise zwar einerseits eine Gefahr für Zentralamerika darstellt, andererseits aber auch Chancen für längst überfällige Reformen, z.B. der Steuersysteme und zur Stärkung des Staates bietet.

Zentralamerika: Neue Gefahren oder neue Chancen?

Einleitung

In den sechs Ländern Zentralamerikas leben insgesamt 43,6 Millionen Mensch-en. Die derzeitige Wirtschaftskrise könnte in allen Ländern der Region zur Zuspitzung der unterschiedlich großen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Probleme führen, deren Wurzeln in einem traditionellen, auf sozialer Ungleichheit und Exklusion breiter Bevölkerungsschichten basierenden Wachstumsmodell zu suchen sind. Es ist jedoch auch möglich, dass die Wirtschaftskrise eine kritische Konjunktur auslöst, die neue Spielregeln ermöglicht. Damit liegt die größte Herausforderung in der Stärkung der Handlungsspielräume des Staates und der Politik.

Die Analyse der gegenwärtigen Situation setzt Kenntnisse der Vorgeschichte der Krise voraus. Daher gibt der erste Teil des Artikels einen kurzen Überblick über die bedeutendsten Ereignisse in der Region von den 90er Jahren bis zum Beginn der globalen Rezession. Im zweiten Abschnitt werden die für die Wirtschaftskrise entscheidenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Faktoren untersucht. Abschließend soll dann – vom regionalen wie einzelstaatlichen Kontext ausgehend – versucht werden, eine Antwort auf die im Titel dieses Artikels gestellte Frage zu finden: Bedeutet die Krise Gefahr oder ist sie eine Chance?

Zentralamerika vor der globalen Wirtschaftskrise

Die 90er Jahre: Eine Mischung aus Befriedung, Demokratie und neoliberaler Globalisierung. Die 90er Jahre brachten Zentralamerika die Unterzeichnung von Friedensvereinbarungen und Demokratisierungsprozesse mit jeweils unterschiedlichem Ursprung und unterschiedlichen Resultaten, die aber eine im Vergleich zur Vergangenheit neue gesellschaftlichen Dynamik einleiteten. Die Heterogenität dieses Phänomens macht eine kurze Darstellung der einzelnen Länder.

Guatemala und El Salvador haben bewaffnete Auseinandersetzungen erlebt, die in beiden Ländern zusammen mehr als 300.000 Menschen das Leben kosteten. Die Guerillabewegungen brachten die allgemeine Unzufriedenheit über den Machtmissbrauch der – historisch mit der Agrarexportwirtschaft verbundenen – Eliten zum Ausdruck. Diese bedienten sich der Armee, um mittels Staatsstreichen (Militärdiktaturen), Wahlbetrug und Massakern ein auf quasi-feudalen Verhältnissen begründetes Wirtschaftsmodell aufrecht zu erhalten. Beide Gruppen, die Guerillakämpfer und die (im Staat repräsentierten) wirtschaftlichen Eliten handelten im Kontext des Kalten Krieges. Der Untergang des Sozialismus und das Entstehen einer neuen, unipolaren und weniger kriegerischen Weltordnung zwangen sie dazu, die Beendung der bewaffneten Auseinandersetzung zu verhandeln. Zudem wurde es den Eliten bewusst, dass sie die Demokratie im neuen Kontext der Globalisierung weniger kosten würde als der in El Salvador beinahe 12 Jahre und in Guatemala mehr als 30 Jahre währende Krieg.

Der Untergang des Sozialismus ließ die bereits Zeichen von Ermüdung und Schwäche zeigende Aufstandsbewegung in Guatemala den bitteren Geschmack der Niederlage kosten. In El Salvador dagegen war die Guerilla erfolgreicher und konnte sich so gleichberechtigt an den Verhandlungstisch setzen. Wahrscheinlich dauerten deshalb die Friedensverhandlungen in Guatemala neun Jahre und in El Salvador nur vier.

In Nicaragua entstand der Demokratisierungsprozess aus der Asche der nach ihrer Machtübernahme ziellosen Sandinistischen Revolution. Gründe dafür waren der militärische und wirtschaftliche Druck der USA, aber auch die Inkompetenz und Korruption der sandinistischen Regierung. So ging die Regierung mit den Wahlen 1990 an die liberale Opposition, die in kürzester Zeit die bescheidenen Fortschritte der Revolution rückgängig machte.

Honduras hat ebenso wie El Salvador und Guatemala eine endlose Geschichte von Militärdiktaturen. Jedoch gab es dort keine bewaffnete Auseinandersetzung und zwar vorwiegend aus drei Gründen: Erstens verfolgten die wirtschaftlichen Eliten (Viehzüchter, Kaffeeplantagenbesitzer, Handels- und Industrieunternehmer) nicht unbedingt die gleichen Interessen. Zweitens gab es in Honduras genug Land für alle und somit kaum Konflikte zwischen Agrarelite und landlosen Bauern. Sie erhielten sogar Ländereien im Zuge einer Agrarreform, bei der aus El Salvador stammende Landbesitzer enteignet wurden. Drittens errichteten die USA seit Beginn der 80er Jahre mehrere Marine- und Luftwaffenstützpunkte in Honduras, auf denen Contra-Truppen zur Destabilisierung des sandinistischen Regimes ausgebildet wurden. Die Abfolge von Militärdiktaturen endete 1990, als die USA nach Ende der sandinistischen Regierung in Nicaragua dem Militär die wirtschaftliche und politische Unterstützung entzogen.

In Panama schließlich kehrte die Demokratie Anfang 1990 auf besondere Weise zurück. Dort marschierten die USA mit 24.000 Soldaten in Panama ein, um Manuel Noriega zu entmachten – einen Militärputschisten mit Verbindungen zum Drogenhandel, der das Land in eine tiefe wirtschaftliche und soziale Krise gestürzt hatte. Nach der Invasion übernahm Guillermo Endara die Regierung, der Präsidentschaftskandidat der Opposition in den von der Diktatur nicht anerkannten Wahlen des Jahres 1989. Die Amtsübergabe erfolgte höchst symbolisch auf dem US-amerikanischen Militärstützpunkt Fort Clayton. Der politische Regimewechsel mit offener Intervention der USA garantierte sowohl eine friedliche Wiederherstellung der Institutionen als auch den Ausschluss neuer sozialer Akteure, weshalb sich die beiden etablierten Parteien weiterhin an der Macht abwechselten.

In Costa Rica, der konsolidiertesten – um nicht zu sagen einzigen – Demokratie der Region, führten ein Mangel an neuen Ideen und eine ähnliche Rhetorik der beiden traditionellen Parteien (Liberale und Konservative) zu einem Rückgang der Wahlbeteiligung. Experten sagten daher das baldige Ende des seit den 50er Jahren bestehenden Zweiparteiensystems voraus.

Nicht übersehen werden darf, dass aus dem Übergang zur Demokratie in Guatemala, El Salvador, Honduras und Nicaragua Regierungen mit autoritären Zügen hervorgingen. Dies wurde darin sichtbar, dass Verhaltensregeln, Gesetze und Regierungsstile beibehalten wurden ebenso wie darin, dass sie generell eindeutig konservative Interessen vertraten. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Machtstrukturen nicht ausreichend verändert. Ein Rückfall in eine autoritäre Entwicklung war angesichts der Schwäche der Demokratie also durchaus nicht auszuschließen.