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Ein Land der Krisen und Krisenüberwindung. Die Kultur der Instabilität und die Transformationsfähigkeit der Politik

Zusammenfassung | Politische und wirtschaftliche Instabilität ist eines der Kennzeichen Argentiniens. Der vorliegende Artikel untersucht die Ursachen dieses Phänomens und vertritt die These, dass die Stop-and-go-Zyklen und die häufigen Veränderungen im Regierungssystem durch die Schwäche des Staates, durch politische Projekte, die fast ausnahmslos auf einen Neuanfang setzen, und durch das von Faktionalismus geprägte Verhalten der sektoralen Akteure zu erklären sind. Die Untersuchung dieser Probleme bedeutet, die »Kultur der Stabilität« in Frage zu stellen, welche diesen beständigen Wesenszug akzeptiert, ihn gar mit dem Hinweis begrüßt, es handele sich um eine Voraussetzung des sozialen Fortschritts, um ein Symptom des Kampfes zwischen den Kräften des Wandels und den Verfechtern des Status quo. Dies impliziert auch, die Bedeutung des »politischen Willens« für das Vorantreiben tiefgreifender und vor allem nachhaltiger Veränderungen in Frage zu stellen.

Ein Land der Krisen und Krisenüberwindung. Die Kultur der Instabilität und die Transformationsfähigkeit der Politik

Der 200. Jahrestag der Unabhängigkeit ging vorüber, ohne größere Debatten auszulösen. Nicht etwa, dass es keine Differenzen und Probleme zu diskutieren gäbe. Die Tatsache, dass diesen in der allgemeinen Feststimmung der Feierlichkeiten zum 25. Mai, dem Tag der Mai-Revolution, keine größere Aufmerksamkeit geschenkt wurde, beruht womöglich zu einem gewissen Grad darauf, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung der permanenten politischen Streitigkeiten überdrüssig ist, und darauf, dass sie – etwas übertrieben – die Diskussion von Ideen mit dieser landestypischen Unsitte in Zusammenhang bringt, die schon Joaquín V. González vor 100 Jahren Sorgen bereitete. Womöglich zutreffender wird das Fehlen einer Diskussion aber mit der Tatsache erklärt, dass die widerstreitenden Meinungsgruppen und Faktionen in ihrer Sicht der Dinge im Grunde konform sind, und dass die Räume (Universitäten, Medien, private Organisationen), in denen ihre Vertreter auf Akteure mit anderen Standpunkten treffen könnten, mehr und mehr verschwunden sind. Sicher ist, dass dieses gespaltene Argentinien, in dem wir heute leben, nicht das Argentinien ist, von dem die Männer der Mai-Revolution und des »Centenario«, des 100. Jahrestags der Unabhängigkeit, geträumt hatten.

Merkwürdigerweise bezieht sich eine der wenigen Fragen, die tatsächlich diskutiert wurden, nicht auf das »Bicentenario«, sondern auf etwas, das wir als »zweites Centenario« bezeichnen könnten. Viele, die heute behaupten, sich vom Wirtschaftsmodell von 1910 inspirieren zu lassen und dessen Erfolge feiern – die das Land seiner Bevölkerung und der Welt in jener Epoche zweifellos vorweisen konnte – bezeichnen das seither verstrichene Jahrhundert als »die verlorenen hundert Jahre«. Seitens des Revisionismus (der in den 30er Jahren diese inzwischen in das nationale Repertoire aufgenommene Vision der Dekadenz erfand und auf die der konservative Liberalismus heute häufiger zurückgreift) und seitens der regierungsnahen Kräfte wird bevorzugt erwidert, dass dieses »Centenario«, dieses erste Jahrhundert der Unabhängigkeit, gar nicht so großartig gewesen sei wie gemeinhin behauptet, dass damals vielmehr eine kleine Oligarchie herrschte, die ein Land für einige wenige geschaffen hatte. Auf diese Weise wird eine seit langem bestehende Diskussion neu belebt: In den Augen der Konservativen und Rechtsliberalen kam Argentinien von seinem Kurs ab, als der Populismus an Boden gewann und die Politik der internationalen Öffnung, der Marktwirtschaft und der Kontrolle der politischen Mobilisierung der Massen verließ, die bis dato so gute Ergebnisse geliefert hatte. Für die Populisten dagegen bestand das Problem vielmehr in der Reaktion der konservativen und der oligarchischen Kräfte auf das unaufhaltsame Vordringen der unteren Bevölkerungsschichten, die verstärkt eine Beteiligung an den Früchten der Entwicklung und eine Ausweitung ihrer politischen und sozialen Rechte forderten. Das Ziel dieses Beitrags besteht nicht darin, die Stärken und Schwächen der beiden Positionen zu erörtern, sondern vielmehr darin, das zu analysieren, worin beide Seiten übereinstimmen: Dass es dem Land nicht so gut erging, wie dies möglich gewesen wäre, und dass dabei möglicherweise Faktoren zum Tragen kamen, die bisher nicht berücksichtigt wurden, obwohl sie durchaus mit den beiden widerstreitenden Positionen vereinbar wären.

Unter diesen Faktoren sticht einer besonders heraus: die Instabilität. Dass Argentinien während des vergangenen Jahrhunderts und bis in die Gegenwart einen hohen Grad an Instabilität aufweist, ist gemeinhin bekannt. Dennoch erscheint es angebracht, Betrachtungen darüber anzustellen, welche Probleme dieser Sachverhalt im Verlauf der Geschichte mit sich gebracht und welche Auswirkungen er auf das aktuelle politische Leben des Landes hat: Um welche Art von Instabilität handelt es sich? Was sind die Ursachen dieses Phänomens? Und die vielleicht wichtigste Frage: Sollte man diese Instabilität nun als Problem oder als Quelle neuer Chancen und Möglichkeiten betrachten? Ist die Instabilität ein Symptom der Öffnung gegenüber dem Wandel, einer sich im Wandel befindlichen Wirklichkeit, oder vielmehr ein Indiz für das wiederholte Scheitern der auf Wandel abzielenden Projekte und für die Schwierigkeiten bei der Konsolidierung einer gemeinsamen Ordnung, innerhalb derer nachhaltige Veränderungen umgesetzt werden können?

Beginnen wir mit der ersten Fragestellung. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass im Laufe der Zeit tatsächlich mehrere verschiedene und zugleich miteinander verbundene «Instabilitäten» auftreten: Es gibt eine wirtschaftliche Instabilität, die sich in ausgeprägten Zyklen wirtschaftlichen Auf- und Abschwungs bezüglich der makroökonomischen Variablen (Beschäftigung, Wechselkurs, Inflation, Einkommen usw.) äußert. Daneben gibt es eine institutionelle Instabilität (sich stark unterscheidende Regierungssysteme und Spielregeln, die sich in Abständen von wenigen Jahren ablösen), und schließlich eine Instabilität hinsichtlich politischer Projekte und Übereinkünfte (Mehrheiten, die gegensätzliche Zielsetzungen verfolgen: Markt oder Staat, Ausrichtung auf die USA oder Antiamerikanismus, garantierte Rechte in Fragen der inneren Sicherheit oder Politik der «harten Hand», um nur einige Beispiele zu nennen). Damit stellt sich schließlich die Frage, ob eine ursächliche Beziehung zwischen den verschiedenen Formen der Instabilität besteht: Ist die wirtschaftliche Instabilität womöglich die Ursache der anderen Formen von Instabilität, und muss folglich diese Form der Instabilität überwunden werden, um politische Stabilität erreichen zu können? Oder gilt es vielmehr, die Institutionen unwiderruflich zu verändern oder endlich einmal einen dauerhaften Konsens über ein »nationales Projekt« herzustellen, um diese ebenso kurzen wie markanten Wirtschaftszyklen zu stoppen?

Auch in der jüngeren Geschichte können vielfältige Aspekte ausgemacht werden, um diese Fragestellungen zu erörtern und die Aktualität des Problems genauer zu verorten. Denn soviel ist gewiss: Obwohl es sich um ein andauerndes Phänomen handelt, scheint doch die Instabilität des politischen Systems überwunden. Seit dem Übergang zur Demokratie im Jahr 1983 bis heute hat sich die Stabilität der politischen Spielregeln doch merklich gebessert. Außerdem gelang es, einige Formen der wirtschaftlichen Instabilität für einige Jahre zu mindern, darunter die Inflation, und wenn auch nicht endgültig und vollständig, so doch wenigstens im Vergleich zu früher.